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 Am 4. Januar 2012 hielten wir unser alljährliches Pressegespräch.
Presseerklärung 4. Januar 2012 Kontinuierliche Arbeit ist erfolgreich: Kein Geld für Zerstörung der Zukunft im Fichtelgebirge Seit langen Jahren kämpfen Bürgerinitiativen und Umweltverbände im Fichtelgebirge gegen den Bau der B303 neu, der so genannten Fichtelgebirgsautobahn. Neutrassierungen im Süden und Norden des Fichtelgebirges wurden geplant und nach Bürgerprotesten wieder verworfen. Doch der vierspurige Ausbau der bestehenden B303 zwischen der Autobahn A9 im Westen und der Landesgrenze bei Schirnding im Osten wird bis heute weiterverfolgt. Dazu gehört auch eine Neutrassierung auf 11 km Länge zwischen Bischofsgrün und Gefrees/Bad Berneck. |
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Hier die drei aktuellen Trassen (Variante 4 und 4a, sowie die für die zur Bewertung ans BMVBS gesendete Mischvariante) aus der Machbarkeitsstudie in einer Karte vereint. (Quelle: http://www.stbabt.bayern.de/strassenbau/projekte/s_prj_b303.php) sowie Mailverkehr mit dem Bauamt. Nicht erkennbar ist die untersschiedliche Höhe und Steigung der Trassen. Die Mischvariante geht oberhalb von Hedlerreuth in einen Tunnel und schließt an der jetzigen Ausfahrt Gefrees an die A9 an. Die Ausfahrt Gefrees entfällt dann.Die Kosten für diese Mischvariante zwischen Bischofsgrün und der A9 hat das Bauamt mit 129 Mio. € angegeben.  Es gilt was überall im Fichtelgebirge gilt: Es gibt keine naturverträgliche oder finanziell sinnvolle Trasse für dieses Projekt. Hier gibt es diese Karte in groß... |
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Am 15.12. 2011 wurde von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer der neue Investitionsrahmenplan für die Jahre 2011 - 2015 vorgestellt. Für die B303 östlich der A9 sind keine Mittel bereitgestellt worden. Nur der vierstreifige Ausbau der Ortsumgehung Schirnding ist als "weiteres wichtiges Vorhaben" aufgeführt, allerdings kann mit diesen Projekten in der Regel erst nach 2015 begonnen werden... Dafür gibt es bis 2015 höchstens Geld für Planungen für die OU Schirnding, diese ist allerdings schon fertig geplant. Fürs Bauen ist kein Geld da.
Das heißt auch, dass es für den Rest der B303 bis 2015 kein Geld gibt, auch kein Geld für konkrete Planungen. |
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Verkehrsstaatssekretär Scheuer und Finanzstaatssekretär Koschyk treffen Vertreter der Bürgerinitiative Gefrees und Umgebung gegen eine Fichtelgebirgsautobahn (BIG) in Berlin
In sehr sachlicher und fairer Atmosphäre verlief ein Gespräch der Bürgerinitiative Gefrees und Umgebung gegen eine Fichtelgebirgsautobahn in Berlin im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Gemeinsam mit Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB und Verkehrsstaatssekretär Dr. Andreas Scheuer MdB diskutierten der Gefreeser Bürgermeister Harald Schlegel, Oliver Dietel, Gert Hartmann und Nanne Wienands über die Pläne zum Ausbau der B303. Per Videokonferenz waren der Referatsleiter der Abteilung "Gebietsaufgaben für Bayern und Hessen", Herr Rühmkorf und dessen Stellvertreterin, Frau Schäfer aus Bonn der Gesprächsrunde zugeschaltet.
Ziel der Bürgerinitiative ist es, die Bauabsichten zu stoppen und eine Herausnahme der Pläne für einen Ausbau der B303 aus dem Bundesverkehrswegeplan zu erreichen. Die Hoffnungen der Bürgerinitiative stützen sich dabei auf die sich beständig reduzierenden Verkehrszahlen auf der B303. Weniger als 5000 Fahrzeuge befahren diese Bundesstraße derzeit bei Schirnding; auch im weiteren Verlauf durch den Landkreis Wunsiedel und Bayreuth werden es nur regional sehr begrenzt mehr. Ganz allgemein gilt für die Behörden der Grundsatz, dass vierspurige Straßen erst ab einem Verkehrsaufkommen von weit über 15.000 Fahrzeugen täglich gebaut werden. Der Kosten-Nutzen-Faktor wäre aufgrund der vorliegenden Zahlen für einen Aus- oder Neubau der B303 denkbar schlecht; dies wurde auch von den Fachleuten des Bundesministeriums bestätigt. Bürgermeister Harald Schlegel wies auf die durchaus auch negativen strukturpolitischen Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden hin, die durch den Ausbau betroffen seien.
Die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie, die inzwischen weitgehend abgeschlossen ist, werden in die Bewertung der Gesamtmaßnahme einfließen. So wurde eine diesbezügliche Nachfrage von Oliver Dietel beantwortet. Alle am Gespräch Beteiligten verwiesen in diesem Zusammenhang auf das hohe Konfliktpotenzial und die Raumwiderstände im Sinne des Umweltschutzgedankens im Fichtelgebirge.
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 Helfen Sie uns die seltenen Tier- und Pflanzenarten in unserer Gegend zu erfassen um im Klageweg gegen den Bau der B303neu vorgehen zu können.
Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsanalyse (UVS) werden im Jahr 2008 die gefährdeten Tier- und Planzenarten kartiert. Die Kartierung durch Biologen eines Umweltbüros im Auftrag des staatl. Bauamtes Bayreuth erfolgt auf den Trassenkorridoren und beiderseits bis 800 Meter. Bei Tieren mit großer Wanderung (Luchs) erfolgt die Untersuchung großräumiger. Ziel dieser UVS ist es nicht, die B303neu zu verhindern, sondern ingenieurtechnische Lösungen zur Einhaltung der Naturschutzgesetze zu finden, wie Grünbrücken oder Verschiebungen der Trassen um einige Meter. Die Auswahl der Trasse (Anfang 2009) erfolgt nicht aufgrund der UVS sondern wird parallel zu dieser erfolgen. |
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